Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Geschäftsbeziehungen zwischen Kapelle-Vorwärts, Klaus Hanke, Ellerstrasse 36, 33615 Bielefeld, Deutschland, im weiteren Verlauf nur KV genannt, und seinen Kunden.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, KV hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von KV auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot dar.
(2) Indem der Kunde seine Bestellung an KV absendet, gibt er ein Angebot ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Emfangs der Bestellung per eMail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird KV den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit KV kommt zustande, wenn KV dieses Angebot unter Einbeziehung dieser AGB annimmt annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann KV das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

§3 Lieferung
(1) KV wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. KV ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von KV an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte KV dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von KV.

§5 Fälligkeit und Bezahlung
(1) KV akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis gemäß Rechnungsstellung fällig.
(3) Benutzte, d.h. öfter als nur für die Kontrolle und die Anprobe getragene Ware, bzw Ware die vom Kunden beschädigt wurde braucht KV nicht zurückzunehmen. Der volle Kaufpreis sowie alle zusätzlich entstandenen Kosten, wie ein erneutes versenden der vom Kunden reklamierten Ware müssen vom Kunden erstattet werden.
(4) §5 (3) gilt auch, wenn die Herstelleretiketten entfernt wurden, oder die Originalverpackung des Herstellers nicht zurückgesendet wurde.

§6 Widerruf

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E­Mail) [oder durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an: Klaus Hanke, Ellerstrasse 36, 33615 Bielefeld. e-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren [und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben]. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.]2. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

Ende der Widerrufsbelehrung


§7 Datenschutz
(1) Gemäß §33 BDSG weist KV darauf hin, daß personenbezogene Daten zu Abrechnungszwecken im Rahmen der Vertragsdurchführung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden.
(2) Verwendung der personenbezogenen Daten: KV verwendet Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
(3) Weitergabe von Informationen: KV gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.

§8 Haftung
(1) Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, die KV zugesichert hat, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer leitenden Angestellten verursacht wurden, haftet KV unbeschränkt.
(2) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

§9 Entsorgung der Transportverpackung
Wir sind dem Grünen Punkt mit der Vertragsnummer 5558656 angeschlossen. Gerne nennen wir Ihnen an ihrem Wohnort eine geeignete Entsorgungsstelle. Mehr Informationen zum Thema unter www.gruener-punkt.de

§10 Gerichtsstand, Sonstiges
(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Bielefeld ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.


Klaus Hanke
Ellerstrasse 36
33615 Bielefeld
Tel. ++49-521-9873308